Wirtschaft und Menschenrechte

Unternehmen weltweit in die Pflicht nehmen

Hier k?nnen Sie die Studie "Unternehmen und Menschenrechte" von Robert Grabosch herunterladen.

Unfaire Arbeitsbedingungen führen dazu, dass weltweit Menschenrechte verletzt werden. Um das zu verhindern sollten Staaten Unternehmen dazu verpflichten über Grenzen hinweg, Menschenrechte einzuhalten. Nicht zuletzt müssen Menschen, deren Rechte durch global agierende Konzerne verletzt werden, die M?glichkeit haben, diese Rechte auch vor Gericht geltend zu machen. Dafür setzt sich die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit ihrer Arbeit zur Unternehmensverantwortung ein.

Im Dezember 2016 hat die Bundesregierung den Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) verabschiedet. Dieser geht auf die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte zurück, die 2011 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen entwickelt wurden. Darin werden Unternehmen explizit aufgefordert, menschenrechtliche Sorgfaltsprozesse in ihre Gesch?ftsabl?ufe zu integrieren. Um die Verbindlichkeit zu erh?hen, wird die Bundesregierung bis Ende 2020 überprüfen, ob mindestens 50 Prozent der Unternehmen ab 500 Besch?ftigten der Aufforderung nachgekommen sind. Ist dies nicht der Fall, beh?lt sie sich vor, gesetzlich t?tig zu werden. Dabei steht die Bundesregierung in besonderer Weise in globaler Verantwortung, denn in der zweiten Jahresh?lfte 2020 wird sie die EU- Ratspr?sidentschaft innehaben und nachhaltige Lieferketten auf die politische Agenda setzen.

Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft diskutieren fortw?hrend die Frage, ob freiwillige oder verbindliche Spielregeln helfen k?nnen, Menschenrechtsverletzungen in globalen Produktionsnetzwerken zu verhindern. In den letzten Jahren l?sst sich beobachten, dass immer mehr L?nder regulativ t?tig werden und ihren Geltungsbereich auf global agierende Unternehmen ausweiten.

Die FES hat dazu in einer Studie elf Regulierungsans?tze weltweit untersucht und festgestellt, dass die Regierungen der entsprechenden L?nder weitgehend unabh?ngig voneinander agieren und im Detail sehr unterschiedliche Wege gehen. Einige Staaten konzentrieren sich auf die unterschiedlichen Formen von Menschenrechtsverletzungen, wie dem Verbot von Kinderarbeit oder der modernen Sklaverei, andere dagegen auf einzelne Regionen oder Produktionsl?nder. In Einem jedoch ?hneln sich die Ans?tze der untersuchten L?nder: Die Regularien gelten h?ufig auch für ausl?ndische Unternehmen, die in einem Staat ans?ssig sind, Gesch?fte treiben oder an der B?rse notiert sind. Es zeichnet sich also ein Trend ab, in dem nationale rechtliche Ma?nahmen überregionale Anwendung finden.

Für eine bessere übersicht hat die FES eine interaktive Karte erstellt, auf der alle Regularien schnell gefunden und geographisch eingeordnet werden k?nnen. Au?erdem liefert sie erste vorsichtige Hinweise, in welche Richtung sich die Debatte um nachhaltige Lieferketten entwickelt k?nnte.

Interaktive Karte

Lieferkettengesetze und -verordnungen weltweit

Cloropleth World Map CSR 汤姆叔叔
  • Australien

    Im Jahr 2018 trat in Australien der Modern Slavery Act 2018 in Kraft. Das Gesetz fordert von australischen Unternehmen mit mehr als 100 Millionen AUD Umsatz regelm??ige Berichte zu den Themen Sklaverei, sklaven?hnliche Taten, Menschenhandel und Kinderarbeit (Vergl. UK und Kalifornien). Darüber hinaus gilt der Slavery Act auch für staatliche Einrichtungen, Universit?ten, NGOs und für die australischen Bundesstaaten. Die Berichte müssen in einem ?ffentlich zug?nglichen Register eingesehen werden k?nnen. Von einem mit weiten Kompetenzen ausgestatteten Antisklavereibeauftragten des Bundes wird im Gesetz abgesehen. Lediglich das Land New South Wales verankert dies in ihrem Landesrecht und erm?glicht die Verh?ngung von Bu?geldern an Unternehmen, welche gegen das Gesetz versto?en. Straf- oder Bu?geldvorschriften gibt es vorerst nicht.

  • EU

    Die EU-Holzhandelsverordnung verbietet es Holz oder Holzerzeugnisse aus illegalem Einschlag auf dem EU-Binnenmarkt in Verkehr zu bringen. Unternehmen, die diese Produkte erstmalig bereitstellen, unterliegen einer Sorgfaltspflichtregelung. Das Einfuhrverbot erm?glicht damit erstmals eine ordnungs- und strafrechtliche Verfolgung von Unternehmen, die Holz oder Holzerzeugnisse in die EU in Verkehr bringen. Der weiterführende Holzhandel muss Informationen über Lieferanten und Kunden für fünf Jahre aufbewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung zu gew?hrleisten. Den jeweiligen EU-Mitgliedsl?ndern unterstehende Landesbeh?rden überprüfen, ob die Verordnung von den Unternehmen eingehalten wird. Im Verdachtsfall k?nnen sie auch Stichproben und Kontrollen durchführen. Bei Verfehlungen drohen Beschlagnahme und Ordnungsgelder.

    Die CSR-Berichtspflichtenrichtlinie der EU gilt für gro?e Unternehmen mit mindestens 500 Angestellten. Sie greift Umwelt-, Sozial-, und Arbeitnehmer_innenbelange auf und nimmt die Bek?mpfung von Korruption und Bestechung sowie die Achtung der Menschenrechte in den Fokus. Die Berichte sollen eine detaillierte Informationsgrundlage für die verschiedenen Anspruchsgruppen sein, die ihre gesch?ftlichen Entscheidungen zunehmend an nichtfinanziellen Aspekten der Unternehmensführung ausrichten. Eine Vielzahl m?glicher Einschr?nkungen er?ffnet jedoch den einzelnen Mitgliedsl?ndern gro?e Spielr?ume in der Umsetzung der Richtlinie. Beispielsweise sind in Deutschland durch die Begrenzung auf kapitalmarktorientierte Unternehmen, statt 4000 nur 500 Unternehmen betroffen. Bei Nichterfüllung der Berichtspflicht k?nnen Bu?gelder verh?ngt werden.

    Die Konfliktmineralien-Verordnung soll die Lieferketten von Unternehmen, die bestimmte Rohstoffe in die EU importieren, transparenter machen. Gerade im übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft mit erneuerbaren Energien h?ngt viel von Mineralien wie Zinn, Tantal und Wolfram ab. Rohstoffreiche Gebiete sind aber h?ufig von gewaltsamen Konflikten betroffen, in denen staatliche Institutionen nur wenig Steuermacht ausüben k?nnen. Mit der Richtlinie verpflichtet die EU die Importunternehmen zu einer Sorgfaltspflicht entlang ihrer Lieferketten. Davon sind indirekt auch Minen-, Hütten- und Raffineriebetreiber_innen betroffen. Zur Unterstützung wird die Europ?ische Kommission ein Handbuch und Listen ver?ffentlichen, die es Unternehmen erleichtern, Konflikt- und Hochrisikogebiete zu identifizieren.

     

  • Frankreich

    In Frankreich gilt seit 2017 das sogenannte Loi de Vigilance Gesetz, welches eine Sorgfaltspflicht für franz?sische Unternehmen mit mehr als 5.000 Angestellten vorsieht. Das Gesetz greift im Kern die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und unternehmerische Sorgfaltspflicht auf. Es wird eine Pflicht zur Erarbeitung und wirksamen Umsetzung eines überwachungsplans gefordert. In einem j?hrlichen Bericht müssen Unternehmen Risiken ihrer eigenen T?tigkeiten, ihrer Tochterunternehmen sowie Subunternehmen und Lieferanten ver?ffentlichen. Es gilt eine zivilrechtliche Haftung auf Zahlung von Schadensersatz.

  • Niederlande

    Mit dem Gesetz Wet Zorgplicht Kinderarbeid sollen alle in- und ausl?ndischen Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen an niederl?ndische Verbraucher_innen erbringen, Informationen über ihre Sorgfalt gegenüber Kinderarbeit in weltweiten Lieferketten zur Verfügung stellen. Damit sind auch ausl?ndische Unternehmen betroffen, die nicht ihren Sitz in den Niederlanden haben. Die berichtspflichtigen Unternehmen müssen gegenüber einer noch zu bestimmenden Beh?rde erkl?ren, dass sie die Sorgfalt gegen Kinderarbeit erfüllen.
    Bu?gelder k?nnen dann verh?ngt werden, wenn ein Unternehmen Kinderarbeit in seiner Lieferkette zul?sst. Wenn wiederholte Verst??e bekannt werden, k?nnen sogar Gef?ngnisstrafen verh?ngt werden. Das Gesetz tritt frühestens 2020 in Kraft.

     

  • ?sterreich

    2018 fand im Nationalrat in ?sterreich die erste Lesung des Sozialverantwortungsgesetzes statt. Mit dem geplanten Gesetz soll der Verkauf von Bekleidungsartikeln unterbunden werden, bei denen es entlang der Produktions- und Lieferkette zu Zwangs- und Kinderarbeit kommt. Der Geltungsbereich bezieht sich auf mittelst?ndische und gro?e Unternehmen, die ihre Hauptverwaltung oder eine Niederlassung in ?sterreich haben und die Textilien und Schuhe importieren und handeln. Das Gesetz soll die Unternehmen verpflichten, eine Risikoanalyse, ggf. Folgema?nahmen und eine Dokumentation anzufertigen. Eine Dokumentation soll von Verbraucherschutzverb?nden verlangt werden k?nnen, die darüber hinaus auch Unternehmen verklagen k?nnen.

  • Schweiz

    Die Volksinitiative Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt m?chte international anerkannte Menschenrechte und internationale Umweltstandards weltweit schützen. Sie fordert den Gesetzgeber auf, gesetzliche Verpflichtungen gro?er Schweizer Unternehmen in Hinblick auf nachhaltige Lieferketten durchzusetzen. Sie richtet sich an Unternehmen mit Sitz, Hauptverwaltung oder Hauptniederlassung in der Schweiz. In ?ffentlichen Berichten sollen Risikoidentifizierung, Vorsorge und Abhilfe dargestellt werden. Im Zuge dessen, hat der Nationalrat einen Gegenentwurf verabschiedet, der das Anliegen der Volksinitiative weitgehend, wenn auch nicht vollumfassend aufnimmt. Im Jahr 2020 wird entschieden, ob die beiden Kammern in der Schweiz sich auf ein Gesetz einigen k?nnen, oder, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

  • UK

    Der Modern Slavery Act 2015 adressiert in- und ausl?ndische Unternehmen, die im Vereinigten K?nigreich Gesch?fte t?tigen und selbst oder durch Tochterunternehmen weltweit einen Umsatz von 36.000.000 Pfund erreichen. Diese Unternehmen müssen darüber berichten, welche Ma?nahmen sie ergriffen haben, um Sklaverei, Leibeigenschaft, Zwangs- und Pflichtarbeit sowie Menschenhandel in ihren Lieferketten zu verhindern. Die Berichte müssen leicht auffindbar auf der Unternehmenswebseite zur Verfügung gestellt werden. In Hinblick auf Sklaverei und Menschenhandel gilt die Berichtspflicht weltweit. Wer nicht berichtet, dem droht ein Ordnungsgeld. Der Wahrheitsgehalt der Berichte wird jedoch nicht überprüft.

  • USA

    Mit der Section 1502 Dodd-Frank Act (seit 2010 in Kraft) soll die Finanzierung gewaltsamer Konflikte in der Gegend der Gro?en Seen (Afrika) einged?mmt werden. Alle an einer US- B?rse gelisteten Unternehmen müssen prüfen, ob Zinn, Wolfram, Coltan oder Gold in der Lieferkette verwendet werden. Bei Verdacht muss anhand eines anerkannten Rahmenwerks vertieft geprüft werden, ob die Mineralien von gewaltsamen Gruppierungen stammen. Bu?gelder sowie Klagen von Anteilseignern bei Verst??en gegen die Sorgfaltspflichten sind m?glich.

  • Kalifornien

    Der California Transparency in Supply Chains Act of 2010 verpflichtet Unternehmen seit 2010 ihre Bemühungen um die Bek?mpfung der Sklaverei und des Menschenhandels in ihren Lieferketten offenzulegen. Verbraucher_innen sollen sich verl?sslich informieren k?nnen, welche Produkte unter welchen Bedingungen hergestellt werden. Unternehmen mit einem weltweiten Bruttojahresumsatz von mehr als 100 Mio. US-Dollar, die in Kalifornien t?tig sind, müssen der Berichtspflicht nachkommen und diesen auf ihrer Website leicht auffindbar zur Verfügung stellen.
    Eine Liste aller berichtspflichtigen Unternehmen wird bei der Oberstaatsanwaltschaft gesammelt. Wer nicht berichtet, kann gerichtlich dazu verpflichtet werden. Bei Falschinformationen k?nnen z.B. auch Verbraucher_innen gegen die Unternehmen klagen.


Veranstaltungen in Deutschland

Donnerstag, 14.05.20 - Online

Von der Leuna-Aff?re zur modernsten Raffinerie Europas

Am 10. Mai 1991 gab Bundeskanzler Helmut Kohl in Schkopau ein Versprechen zum Erhalt der Werke des mitteldeutschen Chemiedreiecks. Wenige Stunden sp?ter wurde er in Halle mit Eiern beworfen. Beide...


Montag, 28.09.20 bis Freitag, 02.10.20 - Bonn

Die Erde in Bedr?ngnis - Endliche Ressourcen und ?kologische Gerechtigkeit

Wasser, fruchtbarer Boden, saubere Luft, eine reiche Artenvielfalt und abbaubare Rohstoffe sind die notwendigen Ressourcen für menschliches Leben auf unserem Planeten. Ein stetiges Wachstum und ein...


Montag, 12.10.20 bis Freitag, 16.10.20 - Bonn

Brexit: Should I stay or should I go? - Einordnung der politischen und wirtschaftlichen Folgen des Brexits für Europa

Im Juni 2016 stimmten die Bürger_innen des Vereinigten K?nigreichs für den Austritt Gro?britanniens aus der Europ?ischen Union. "Brexit means Brexit" war danach eine auf britischer Seite oft...


Publikationen

Damijan, Jo?e P.

Economics of Corona pandemic in Slovenia

Zagreb, 2020

Publikation herunterladen (370 KB, PDF-File)


Malkoutzis, Nick; Mouzakis, Yiannis

Recovery lost

The Greek economy is forced to fight its way back after Covid-19
Athen, 2020

Publikation herunterladen (75 KB, PDF-File)


Kaiser, Jürgen

Die globale (Staats)-Schuldenkrise vor Corona

Berlin, 2020

Publikation herunterladen (100 KB, PDF-File)


Initiative Lieferkettengesetz

Initiative Lieferkettengesetz

weiter

Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP)
Zum Weiterlesen

Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP)

N?here Informationen zum NAP gibt es auf den Seiten des Bundesministerium für Arbeit und Soziales. weiter

Hintergrund unserer Arbeit

Global handelnde Unternehmen sind heute die Antreiber einer global vernetzten Welt, was sich u.a.  darin zeigt, dass Wirtschaftsakteure für einige der gr??ten Umweltkatastrophen unserer Zeit mitverantwortlich sind. So z.B. für die Verschmutzung von weiten Teilen des Amazonas-Gebietes in Ecuador durch das US ?lunternehmen Chevron .

Transnationale Konzerne verfügen über erhebliche ?konomische und politische Macht und  verfügen über riesige globale Wertsch?pfungsnetzwerke. Weltweit arbeiten etwa 450 Millionen Menschen in diesen Netzwerken. Im Kampf um lukrative Produktionsbedingungen, Abbaurechte und billige Rohstoffe bleiben nicht selten Menschenrechts- und Umweltstandards auf der Strecke. Dazu kommt, dass die Betroffenen von Katastrophen und Menschenrechtsverletzungen zumeist keine M?glichkeiten haben, gegen die verantwortlichen Unternehmen vorzugehen. Vor Ort sind die staatlichen Strukturen oft zu schwach oder die Regierungen nicht willens, Umweltschutz und Menschenrechte ad?quat durchzusetzen und zu schützen. W?hrenddessen gilt die Achtung von Standards im Ausland in den Heimatl?ndern der Konzerne meist als freiwillige Angelegenheit.

Eine Katastrophe von vielen: Ein Gro?brand in Pakistan und der Textilriese KiK

Eines der zahlreichen, drastischen Beispiele dafür, wie gro?e Unternehmen Verantwortung für Katastrophen im globalen Süden tragen zeigt der Brand einer Fabrik von Ali Enterprises im Jahr 2012 in Pakistan: 260 Menschen erstickten oder verbrannten, weil sie das Geb?ude nicht verlassen konnten, 32 wurden verletzt. Hauptkunde der Fabrik war der deutsche Textilh?ndler KiK. Die überlebenden und Hinterbliebenen k?mpfen seit Jahren dafür, dass KiK seine Mitverantwortung anerkennt – gemeinsam mit internationalen Gewerkschaftsverb?nden und Anw?lten aus Deutschland und bis vor das Landgericht Dortmund. Den Kl?ger_innen ging es um Gerechtigkeit und um die grunds?tzliche Frage nach der Verantwortung transnationaler Unternehmen für ihre Tochterfirmen und Zulieferer in den Produktionsl?ndern. Die Entscheidung des Dortmunder Gerichts zeigt vor allem, wie dringend es rechtlich verbindlicher Mechanismen dafür bedarf, Gro?konzerne zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sie die Rechte und die Sicherheit von Arbeitnehmer_innen in ihrer Zulieferkette verletzen.

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