Frieden und Sicherheit

Mehr als die Abwesenheit von Gewalt

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Menschen sind erst dann tats?chlich "sicher", wenn sie ihre Potenziale frei entfalten k?nnen. Positiver Frieden und menschliche Sicherheit sind die Konzepte, auf denen unser friedens- und sicherheitspolitisches Engagement beruht.

Konkret bedeutet das für uns: Wir setzen weltweit auf Abrüstung, Dialog und Kooperation. Wir wollen regionale Bündnisse und Plattformen st?rken, die bei Konflikten moderieren und notfalls eingreifen k?nnen. Zudem pl?dieren wir für eine Reform der Vereinten Nationen, damit diese schnell, wirksam und unvoreingenommen auf Konflikte reagieren k?nnen. In vielen L?ndern arbeiten wir mit unseren Partnern darauf hin, die demokratische Kontrolle von Sicherheitsstrukturen und -akteuren zu verbessern. Denn die ?ffentlichkeit muss auch Offiziere und Polizisten für deren Handeln zur Verantwortung ziehen k?nnen.

Vor allem gilt für uns: Sozialdemokratische Friedenspolitik ist weit mehr als Sicherheitspolitik. Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Entwicklungszielen macht deutlich: Friedensf?rderung ist ein integraler Bestandteil aller Politikfelder - von der Wirtschafts-, Sozial- und Umwelt- bis hin zur Kulturpolitik, in reichen wie in armen L?ndern.

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Frieden und Sicherheit aktuell

20.04.2020

Afghanistan – Frieden in Zeiten von COVID-19

Existentielle Bedrohung oder einmalige Chance? Die COVID-19-Pandemie zeigt, wie dringlich der aktuelle Friedenprozess für Afghanistan ist.


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Brust raus.

Ein banges Europa im Zangengriff der USA und Chinas? Das muss nicht sein, sagt Jochen Steinhilber im ipg-journal.


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04.03.2020

50 Jahre Atomwaffensperrvertrag – ?Die Menschen wollen eine Welt ohne Kernwaffen“

über die Bedeutung von Verbindlichkeit, Verantwortung und das Dogma nuklearer Abschreckung in der heutigen Zeit, spricht Alexander Kmentt.


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Vertrauen ist besser

über die Folgen einer Verflechtung von ?konomischen und sicherheitspolitischen Strategien schreibt Jochen Steinhilber im Neuen Deutschland.

 


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Armutszeugnis

Mehr deutsches Engagement in Krisenzeiten? Ja, aber mit humanit?rer Hilfe. Eine Einsch?tzung von Marius Müller-Hennig im IPG-Journal.


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26.02.2020

Coca Buena, Coca Mala: Die Drogenproduktion in Peru

Welche Folgen hat die nach Kolumbien weltweit h?chste Koka- und Kokainproduktion in Peru sowie deren staatliche Bek?mpfung vor Ort?


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Weitere Beitr?ge finden Sie hier.

Kriege und Gewaltkonflikte im 21. Jahrhundert
Hintergrund

Kriege und Gewaltkonflikte im 21. Jahrhundert

Warum sind aktuelle Konflikte so unübersichtlich? Weshalb sind schwache Staaten gef?hrlich? Ein überblick. weiter

Die friedens- und sicherheitspolitische Arbeit der FES
Hintergrund

Die friedens- und sicherheitspolitische Arbeit der FES

Schwerpunkte unseres Engagements für dauerhaften Frieden - global, regional und national. weiter

FriEnt
Partner

FriEnt

Für eine konfliktsensible Entwicklungszusammenarbeit. weiter

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie
Erkl?rfilm

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie

Das wichtigste in drei Minuten. weiter


Veranstaltungen in Deutschland

Dienstag, 28.07.20 - Stuttgart

Internationales Zum Mittag: Der lange Weg zur Demokratie? Machtwechsel im Sudan

Programm folgt


Freitag, 27.11.20 bis Sonntag, 29.11.20 - Bonn

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie

Seminarleiterin: Dr. Nicole Renvert

Ziel der Sozialen Demokratie ist seit jeher, eine freie und gerechte Welt zu schaffen und diese langfristig zu sichern.

Doch die internationalen...


Publikationen

Political trends & dynamics in Southeast Europe

briefing : #SEESecurityTrends
Sarajevo, 2020

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Responsible Europe

Wien, 2020

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Dzhuraev, Emilbek; Muratalieva, Nargiza

The EU strategy on Central Asia

To the successful implementation of the new strategy
Bishkek, 2020

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D?ananovi?, Ned?ma

Foreign policies in Western Balkans

Allignment with the EU common foreign and security policy
Sarajevo, 2020

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Schwartz, Lauren

Eine neue Aussenpolitik für die USA

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Neue Trends in den internationalen Beziehungen
Konferenz

Neue Trends in den internationalen Beziehungen

Die Tiergartenkonferenz ist die wichtigste au?en- und sicherheitspolitische Veranstaltung der FES. weiter

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie
Seminar

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie

Das Wochenendseminar der FES Akademie für Soziale Demokratie nimmt die gro?en politischen Fragen in den Blick - gemeinsam mit Wissenschaftlern, Politikern und anderen Engagierten. weiter

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie
Lesebuch

Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie

Das Lesebuch widmet sich der Frage, wie Frieden erreicht und gesichert werden kann - was auch unter Vertreter_innen der Sozialen Demokratie oft heftig umstritten ist. weiter


Frieden, Sicherheit und Soziale Demokratie

?Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ Dieses Zitat Willy Brandts aus dem Jahr 1982 ist auch heute wahr und aktuell. Frauen, M?nner und Kinder k?nnen nur dort ihre Rechte und Potenziale verwirklichen, wo sie nicht von Krieg, Gewalt und der Angst um ihr überleben bedroht sind. Die k?rperliche Unversehrtheit geh?rt zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Dass Menschen sicher und nach gemeinsam vereinbarten, verbindlichen Regeln leben k?nnen, ist Voraussetzung für Entwicklung und Frieden.

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Gewalt

Für die Soziale Demokratie bedeutet Frieden mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Wir setzen uns für einen positiven Frieden in und zwischen Gesellschaften ein. Dieser ist dadurch bestimmt, dass Menschen nicht nur keine Angst um Leib und Leben haben müssen, sondern auch die M?glichkeit haben, ihre Potenziale frei zu entfalten.

Grundrechte für alle Menschen

Politische, wirtschaftliche soziale und kulturelle Grundrechte für alle schaffen die Grundlage für positiven Frieden. Dass sie eingehalten werden, ist besonders für verletzliche und marginalisierte Gruppen von existentieller Bedeutung. Besonders gut wahren und einfordern k?nnen diese Rechte ein demokratisch ausgehandeltes, rechenschaftspflichtiges, handlungsf?higes Gemeinwesen und eine aktive, pluralistische Zivilgesellschaft.

Demokratische Prozesse und Institutionen

Demokratische Prozesse und Institutionen schaffen die Voraussetzungen für langfristigen Frieden. Sie erm?glichen es, politische, wirtschaftliche und soziale Konflikte friedlich zu bearbeiten und gewaltsame Auseinandersetzungen zu verhindern. Entsprechend sind unsere friedenspolitischen Ans?tze eng damit verbunden, demokratische Strukturen, effiziente Institutionen und eine lebendige und pluralistische Zivilgesellschaft zu f?rdern. Zudem bedarf es sozialer und wirtschaftlicher Entwicklungen, die ein selbstbestimmtes und friedliches Leben erlauben.

Menschliche Sicherheit statt Sicherheit von Staaten

Was ist Sicherheit? Abh?ngig vom politischen Leitbild fallen die Antworten unterschiedlich aus. Für die Soziale Demokratie ist klar: Sicherheit ist erst dann gegeben, wenn sich Frauen, M?nner und Kinder im ?ffentlichen und privaten Raum sicher fühlen, sie frei von Angst leben und sich sozial und wirtschaftlich entfalten k?nnen. Eine sozialdemokratische Politik orientiert sich also an den Sicherheitsbedürfnissen und Emanzipationsbestreben von Menschen und gesellschaftlichen Gruppen.

Schutz vor physischer Gewalt – und vor Bedrohung der Lebensgrundlage

Unser Verst?ndnis von Sicherheit folgt dem Konzept von ?menschlicher Sicherheit“ (engl. ?Human Security“), das nicht nur den Schutz vor physischer Gewalt (?Freedom from fear“), sondern auch weitere Bedrohungen der Lebensgrundlagen in den Blick nimmt (?Freedom from want“). Dazu z?hlen z.B. wirtschaftliche Krisen, Korruption, sozio-?konomische Exklusion gesellschaftlicher Gruppen, Umweltzerst?rung und Krankheiten. Damit ist eine sozialdemokratische Politik, deren Ma?stab die Sicherheit von Menschen ist, weitreichender als eine konservative und milit?risch ausgerichtete, in der die Sicherheit von Staaten der zentrale Bezugsrahmen ist.

Friedenspolitische Herausforderungen sind für uns deshalb auch: Unterentwicklung, sozio?konomische Perspektivlosigkeit, horizontale Ungleichheit und Verteilungsungerechtigkeit, mangelnde Ern?hrungs- oder Umweltsicherheit und die rücksichtslose Ausbeutung natürlicher Ressourcen. Sie alle sind Ausl?ser und Verst?rker von Gewaltkonflikten und Menschenrechtsverletzungen.

Wer darf Gewalt anwenden?

Wie menschliche Sicherheit in unterschiedlichen Gesellschaften und Staaten organisiert wird, welche Institutionen für Sicherheit sorgen, wie und durch wen diese kontrolliert werden – alle diese Fragen müssen im jeweiligen Kontext ausgehandelt werden.

Besonders sensibel ist das Thema Gewaltanwendung: Wer oder was wird von den Bürger_innen bzw. den Mitgliedern einer Gemeinschaft autorisiert und bef?higt, Gewalt anzuwenden? Gibt es eine legitime Form von Gewalt, ein Gewaltmonopol? Welche extremen Umst?nde erlauben einen Einsatz von Gewalt, auch wenn hierdurch Menschenrechte verletzt werden k?nnten?

Gewaltmonopol statt Gewaltwillkür

Für Erhard Eppler, einen der bedeutendsten Programmatiker der deutschen Sozialdemokratie, und für die internationale Sozialdemokratie gelten: Ein Gewaltmonopol ist eine unsch?tzbare zivilisatorische Errungenschaft. Statt dass Individuen oder einzelne Gruppen willkürlich Gewalt anwenden, übertragen sie ein Gewaltmonopol an gesellschaftliche und staatliche Instanzen – und zwar in einem demokratischen Prozess. Besonders wichtig ist dabei, dass die Instanzen rechenschaftspflichtig sein und sich gegenüber Parlamenten und den Bürger_innen verantworten müssen. Rechtstaatliche Institutionen hegen die Macht ein, die einhergeht mit der Befugnis, in bestimmten Situationen Gewalt anwenden zu dürfen.

Nicht-staatliche Sicherheitsdienstleister: Lebenswichtig oder gef?hrlich?

In vielen schwachen und fragilen Staaten weltweit gibt es kein staatliches Gewaltmonopol oder die Sicherheitskr?fte agieren ohne jegliche Kontrolle. In solchen Situationen füllen oft alternative, nicht-staatliche Sicherheitsdienstleister die Lücke. Diese k?nnen in den Augen der Bev?lkerung eine lebenswichtige Aufgabe erfüllen. Sie k?nnen aber auch eine Bedrohung für die Bev?lkerung werden, wenn sie die Funktion der Sicherheitserbringung zu ihrem eigenen Vorteil ausnutzen wie es kriminelle oder terroristische Netzwerke oft tun.

Weltpolizei und Weltinnenpolitik: Wie kann Sicherheit international organisiert werden?

Der Philosoph Norbert Elias beschrieb es als einen ?Prozess der Zivilisierung“, wenn sich Gemeinschaften darüber verst?ndigen, an wen sie ein Gewaltmonopol übertragen. Dieser Prozess muss nicht an den Grenzen von Nationalstaaten enden. Er kann auch das internationale System umfassen – und dafür sorgen, dass die Welt insgesamt sicherer wird.

Sicherheitspolitik als Weltinnenpolitik

In der Einleitung zum Nord-Su?d-Bericht ?Das überleben sichern“ aus dem Jahr 1980 schrieben Willy Brandt und seine Mitstreiter_innen: ?Die Globalisierung von Gefahren und Herausforderungen – Krieg, Chaos, Selbstzerst?rung – erfordert eine Art ?Weltinnenpolitik‘.“ Gemeint haben die Autoren damit: Wir brauchen demokratisch legitimierte Autorit?ten auf internationaler Ebene, die verbindliches Recht setzen und durchsetzen. Das geht nur über gemeinsame Anstrengungen und die übertragung von Verantwortlichkeiten und Kompetenzen – also staatlicher Souver?nit?t. Die Vereinten Nationen wurden, wie ihr zweiter Generalsekret?r Dag Hammarskj?ld sagte, geschaffen, um die ?Menschheit vor der H?lle zu retten“. Sie sind die Instanz, die noch am ehesten die Rolle als Hüterin einer vertraglich garantierten Weltinnenpolitik übernehmen k?nnte.

Weltfrieden durch gemeinsame Regeln und ein stabiles Gewaltmonopol

Ein zivilisierter Konfliktaustrag braucht einen gemeinsam beschlossenen und verbindlichen Rechtsrahmen, der Regeln für das Zusammenleben festlegt – und zwar sowohl innerhalb von Staaten als auch in den internationalen Beziehungen. Sozialdemokratische Parteien und Bewegungen fordern deshalb: Für Sicherheit und die Frieden müssen legitime und rechtstaatlich kontrollierte Gewaltmonopole im Inneren von Staaten unterstützt werden. Darüber hinaus bedarf es eines internationalen Gewaltmonopols unter dem Dach der Vereinten Nationen.

Aus diesem Grund ist es ein Kernanliegen sozialdemokratischer Friedens- und Sicherheitspolitik, internationale Organisationen zu st?rken – allen voran die Vereinten Nationen, aber auch regionale Kooperations- und Dialogbündnisse wie die Afrikanische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Internationale Solidarit?t, Friedensdiplomatie, Krisenpr?vention, Abrüstung und Entspannung sind Prinzipien sozialdemokratischer Friedens- und Sicherheitspolitik.

Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung: Frieden und Sicherheit durch Ann?herung

Wenn Staaten ihre Waffenbest?nde aufrüsten, dann steigt die Gefahr, dass es zu gewaltsamen Konfrontationen kommt. Um das frühzeitig zu verhindern, setzt eine sozialdemokratische Friedens- und Sicherheitspolitik auf Dialog, Kooperation und Abrüstung.

Ein historisches Beispiel: Die von Willy Brandt und Egon Bahr konzipierte Entspannungspolitik gegenüber der Sowjetunion und der DDR zu Zeiten des Kalten Krieges. Bei seiner Tutzinger Rede im Jahr 1963 rief Bahr zu einem ?Wandel durch Ann?herung“ auf und stellte die Logik der Blockkonfrontation in Frage. Stattdessen skizzierte er eine neue Strategie: Den Abschied von Konfrontationspolitik und den Beginn von vertrauensbildenden Gespr?chen. Dadurch sollte ein innerer Wandel in den kommunistischen Systemen bef?rdert werden.

In der Folge wurden Anfang der 1970er Jahre eine Reihe von Vertr?gen mit der Sowjetunion und den mit ihr verbündeten Staaten ausgehandelt – gegen konservative Widerst?nde. Diese schufen die Grundlagen dafür, den Rüstungswettbewerb zwischen den Superm?chten einzuhegen und in ein stabileres System der Rüstungskontrolle umzuleiten.

Der Blick in die Vergangenheit zeigt zweierlei: Es ist m?glich, eine Politik der Drohgeb?rden durch eine Politik der konstruktiven Gespr?che abzul?sen. Und gegenseitiges Vertrauen ist die Grundlage dafür, Waffenbest?nde zu reduzieren, die den Fortbestand der Welt insgesamt gef?hrden. Entsprechend ist der ?Wandel durch Ann?herung“, sind Dialog und Rüstungskontrolle bis heute Grundpfeiler einer Friedens- und Sicherheitspolitik, die auf den Werten der Sozialen Demokratie beruht.

Europa zeigt: Frieden schaffen ist eine Daueraufgabe

Frieden f?llt nicht vom Himmel. Frieden kann und muss gestiftet werden –  lokal, national und global. Das ist eine Grundüberzeugung sozialdemokratischer Politik. Frieden ist ein tempor?rer Zustand von politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Aushandlungs- und Gestaltungsprozessen. Friedliche Gesellschaften zu f?rdern, ein wesentliches Ziel der Agenda 2030, bleibt eine Daueraufgabe.

Ein historisches Zeugnis dafür, dass Frieden politisch gestaltet werden kann und dennoch brüchig bleibt, ist der europ?ische Kontinent. Niemals zuvor in der gewaltvollen Geschichte Europas gab es eine so lange Periode zwischenstaatlichen Friedens wie seit Beginn des europ?ischen Einigungsprozesses in den 1950er Jahren. Nach Ende des Kalten Krieges und dem Fall der Mauer schien dauerhafter Frieden in greifbarer N?he. Allerdings ist diese Hoffnung bedroht: Die europ?ische Sicherheitsordnung, die auf der Schlussakte von Helsinki (1975) und der Charta von Paris (1990) beruht, ist brüchig geworden. Sp?testens seit die Annexion der Krim und der Einmischung Russlands in den Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine ist klar: Die Grund?tze der europ?ischen Friedensordnung gelten nicht mehr für alle Unterzeichnerstaaten. Zeitgleich treten auch im Inneren der Europ?ischen Union wieder Konflikte in Erscheinung, die durch die europ?ische Zusammenarbeit überbrückt zu sein schienen, z.B. der Nordirland-Konflikt.

Das europ?ische Beispiel zeigt: Frieden ist keine Selbstverst?ndlichkeit. Oder wie es Willy Brandt bei seiner Rede für den Friedensnobelpreis im Jahr 1971 formulierte: Die Schaffung von Frieden ist als eine ?permanente Aufgabe zu begreifen“.

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