Europ?ische Sozialdemokratie: Tradition und Moderne verbinden

Mitten in Europa gibt es sozialdemokratische Hoffnungstr?ger. Sind die etwa der Beweis dafür, dass es für den Erfolg entscheidend ist sich auf traditionelle Werte zu besinnen?

Bei den Europawahlen im Mai 2019 konnten einige sozialdemokratische Parteien Achtungserfolge feiern. Nicht nur in D?nemark, Malta, Portugal und Schweden waren sozialdemokratische Parteien stark, darüber hinaus gab es für die Arbeiterparteien in den Niederlanden und in Spanien einen fast wunderhaften Aufschwung. So wurde beispielsweise die Partij van de Arbeid (PvdA) mit dem europ?ischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans st?rkste Kraft in den Niederlanden nachdem sie bei der letzten Parlamentswahl 2017 auf blo? 5,7 Prozent der W?hlerstimmen z?hlen konnte. Auch in Spanien pl?diert Pedro Sánchez erfolgreich für mehr Rentensicherheit, mehr Gleichberechtigung und weniger ?altes Denken“. Die Partido Socialista Obrero Espa?ol (PSOE) lag bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende April erstmals seit acht Jahren vorne und auch bei der Europawahl holte sie starke 33 Prozent. Doch worin liegt in den europ?ischen sozialdemokratischen Enklaven der Schlüssel zum Erfolg?

How to Catch-all?

Der Frage inwiefern unterschiedliche Wahlstrategien sozialdemokratischer Parteien zum Erfolg führen versucht die Studie "Carbonisym, Macronisym…huh? Electoral Strategies of progressive Parties in Europe“ des Referats der Internationalen Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung auf den Grund zu gehen. Die Autoren André Krouwel, Yordan Kutiyski, Oliver Philipp und Arne Schildberg haben durch den Vergleich der offiziellen Positionen sozialdemokratischer Parteien zu zentralen politischen Themen mit den Positionen ihrer wichtigsten W?hlergruppen vier unterschiedliche sozialdemokratische Kernstrategien ermittelt: Eine davon ist die Catch-all-Taktik, mit der exemplarisch die Sveriges Socialdemokratiska Arbetareparti (SAP) in Schweden und die Sozialdemokratische Partei ?sterreichs (SP?) in ?sterreich das Stimmvolk von sich überzeugen konnten. Die Catch-all-Strategie zeichnet sich durch einen traditionell gem??igten Zentrismus aus, sprich ?sterreichische und schwedische Sozialdemokraten befürworteten in den analysierten F?llen eher moderate und weniger radikale politische Positionen aus, um sowohl die Arbeiterklasse, als auch die W?hler_innen der unteren Mittelschicht für sich gewinnen zu k?nnen.

Tats?chlich scheint diese Taktik m?glichst breite Bev?lkerungsschichten anzusprechen aufzugehen, denn innerhalb der getesteten Kernstrategien, handelt es sich laut den Autoren  bei der Catch-all-Strategien um die vielversprechendste (zumindest wenn es um Wahlerfolge geht). Der Vorteil den Catch-all-Parteien haben ergibt sich zudem auch noch daraus, dass diese – wie es eben in Schweden der Fall ist und in ?sterreich bis Ende 2017 war – der Regierung angeh?ren und dementsprechend versuchen die Vision einer Regierungsf?higkeit aufrechtzuerhalten. Folglich ergibt sich jedoch die Frage wie die Gunst der Urneng?nger_innen auch ohne (derzeitige) Regierungsbeteiligung zurückgewonnen werden kann?

Die Erfolgsformel

Anhand der einst exemplarischem Catch-All- Partei ?sterreichs zeigt sich n?mlich derzeit innerhalb der ?Staatskrise“ eher wie  man es nicht machen sollte und sich die SP? sich mit ihrem Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz und einer fraglichen Koalition mit der rechten FP? ins eigene Fleisch geschnitten hat. Bei den niederl?ndischen und spanischen Sozialdemokraten kann darauf verwiesen werden, die sich mutma?lich anhand einer Kombination aus "mutiger Führungspers?nlichkeit, einer relevanten Botschaft für Bürger_innen und das berühmte Momentum“ erkl?ren l?sst. Scheint eine doch gar nicht so komplizierte Zauberformel zu sein.

Ansprechpartner in der Stiftung:

Oliver Philipp

Macronism, Corbynism, ... huh?

Electoral Strategies of progressive political parties in Europe
Berlin, 2019

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